Kfz Haftpflichtversicherung
Nützliche Tipps zum Thema Kfz Haftpflichtversicherung
Wer in der heutigen Zeit ein Kraftfahrzeug anmeldet, ist vielen Risiken ausgesetzt. Das Fahrzeug kann beschädigt, zerstört oder gestohlen werden, Dritte
können beim Gebrauch des Fahrzeugs zu Schaden kommen, oder eigene Insassen können verletzt oder getötet werden. Mitunter benötigt der Fahrer auch nur eine
Pannenhilfe, oder sein Fahrzeug muss in die nächste Werkstatt gebracht werden. Für all diese Fälle stellt die Kfz Haftpflichtversicherung den passenden
Versicherungsschutz zur Verfügung.
Dies bedeutet, dass ein auf Abschluss einer Kfz Haftpflichtversicherung abgegebener Antrag als angenommen gilt, wenn der Versicherer ihn nicht innerhalb
einer Frist von zwei Wochen nach Eingang des Antrags schriftlich ablehnt oder wegen einer nachweisbar höheren Gefahr ein vom allgemeinen Unternehmenstarif
abweichendes schriftliches Angebot unterbreitet. Der Versicherungsschutz ist hier allerdings auf die Mindestversicherungssummen begrenzt. Die Kfz Haftpflichtversicherung
schützt die versicherten Personen vor Schadenersatzansprüchen.
Da sich während der Versicherungslaufzeit die dem Vertrag zu Grunde liegenden Gesetze, Rechtsprechung etc. ändern können, und andererseits einseitige
Vertragsänderungen ohne Zustimmung des Vertragspartners nicht möglich sind, enthielten die Musterbedingungen der 1990-er Jahre in § 9d eine Bedingungsanpassungsklausel
(BAK), die den Versicherern unter bestimmten Voraussetzungen das Recht zur einseitigen Bedingungsanpassung einräumte. Diese Regelung ist nicht mehr
Gegenstand der neuesten Verbandsempfehlungen (Stand: 14.10.2004).
Auch wer ein Kraftfahrzeug zu beruflichen Zwecken einsetzt, unterfällt der Haftung nach dem Umweltschadensgesetz, wenn er einen Umweltschaden zu vertreten
hat. Der Beitrag bespricht und bewertet das neue Produkt. Wird durch eine berufliche Tätigkeit die Artenvielfalt, Gewässer oder den Boden auf eigenen oder
fremden Grundstücken geschädigt oder die Gefahr eines solchen Schadens verursacht, haftet der Verantwortliche nach dem Umweltschadensgesetz. Er kann von der
zuständigen Behörde öffentlich-rechtlich für die Kosten der Sanierung herangezogen werden.
Auch wer ein Kraftfahrzeug zu beruflichen Zwecken einsetzt, unterfällt der Haftung nach dem Umweltschadensgesetz (USchadG), wenn er einen Umweltschaden zu
vertreten hat. Die Deurag Kfz Haftpflichtversicherung deckt Umweltschäden, für die eine natürliche oder juristische Person Schadenersatz beanspruchen kann (z.B.
Vernichtung privater Fischbestände). Zur Deckung von Schäden an der Natur selbst bedarf es einer zusätzlichen Absicherung. Diese wird über eine Kfz
Umweltschadensversicherung (Kfz-USV) als Annex zur Kfz-Police zur Verfügung gestellt.
Grundlage dieses Beitrages sind die vom GDV unverbindlich empfohlenen Musterbedingungen zur Kfz-USV. Bei der Kfz-USV handelt es sich um einen rechtlich selbstständigen
Vertrag. Versicherungstechnisch wird die Deckung im Rahmen der jeweiligen Kfz-Versicherung platziert. Die «Kfz»-USV kann nur in Kombination mit einer
Kfz-«Haftpflichtversicherung» abgeschlossen werden. Die Kündigung der Kfz-USV berührt die anderen «Kfz»-Versicherungen des versicherten Fahrzeugs nicht. Bei
Beendigung des Kfz-Haftpflichtvertrages endet auch die Kfz-USV.
Wird beim Fahrzeugbetrieb ein Mensch getötet, verletzt oder eine Sache beschädigt, dann ist der Halter des Fahrzeugs ohne Rücksicht auf ein Verschulden zum
Schadenersatz verpflichtet. Der Schaden muss bei dem Betrieb des Fahrzeugs entstanden sein, d. h. dem Betrieb zuzurechnen sein. Wegen der recht hohen
Verkehrsgefahr wird der Betriebsbegriff eher weit gefasst, sodass ein Schaden bereits dann beim Betrieb entstanden ist, wenn er durch die dem Kfz-Betrieb
typisch innewohnende Gefährlichkeit verursacht wurde.
Kippt ein zum Parken abgestelltes Motorrad um, weil der Boden nachgibt, dann wurde es nicht ordnungsgemäß abgestellt. Höhere Gewalt ist ein betriebsfremdes,
von außen durch elementare Naturkräfte oder durch Handlungen Dritter herbeigeführtes Ereignis, das nach menschlicher Einsicht und Erfahrung unvorhersehbar
ist, mit wirtschaftlich erträglichen Mitteln auch durch die äußerste, nach der Sachlage vernünftigerweise zu erwartende Sorgfalt durch die Deurag Kfz Haftpflichtversicherung
nicht verhütet oder unschädlich gemacht werden kann.
Durch die Regelung ist gewährleistet, dass der Geschädigte seine Gefährdungshaftungsansprüche voll durchsetzen kann, wenn ihm beispielsweise nur die
Identifizierung des Anhängers möglich war. Beim Innenausgleich zwischen den Haltern kommt es darauf an, welches Fahrzeug (Anhänger oder Kraftfahrzeug) den
Schaden vorwiegend verursacht hat. Bei einem Unfall mit einem Gespann aus ziehendem Fahrzeug und Anhänger kann sich der Geschädigte nur noch an das
Kennzeichen des Anhängers erinnern.
Die vereinbarten Versicherungssummen bilden die Höchstgrenze für die Leistung des Versicherers bei jedem Schadenereignis, wobei mehrere zeitlich zusammenhängende
Schäden aus derselben Ursache als ein Schadenereignis anzusehen sind. Bei einem Unfall werden mehrere Personen und Fahrzeuge beschädigt. Es handelt sich um
ein Schadenereignis. Bekommt der Fahrer nach einer Kollision ein Fahrzeug wieder in die Gewalt und verliert er anschließend wegen einer Eisfläche erneut die
Kontrolle dann liegen mehrere selbstständige Ereignisse vor.
Schadenfälle, die nicht dem Kfz-Gebrauch zurechenbar sind, können allerdings ergänzend über eine bestehende Betriebs- oder Privat Haftpflichtversicherung
versichert sein. Vor diesem Hintergrund empfiehlt es sich, derartige Grenzfälle ebenfalls zur Betriebs- oder Privaten Haftpflichtversicherung anzumelden,
zumal diese in der Regel keine Rückstufungen im Schadenfall vorsehen. Andererseits können aber auch höhere Deckungssummen wie auch ein teilweise weitergehender
Deckungsumfang für eine Regulierung über die Deurag Kfz Haftpflichtversicherung sprechen.
Haftpflichtansprüche, die auf Grund eines Vertrages oder einer besonderen Zusage über den Umfang der gesetzlichen Haftpflicht hinausgehen. Für einen
Schwertransport wird eine Ausnahmegenehmigung nach § 70 StVZO benötigt. Die Behörden verlangen häufig eine Haftungsklausel, die über den Haftungsumfang des
§ 7 StVG hinausgeht. Im Schadenfall wäre der Versicherer an diese Haftungserklärung nicht gebunden. Haftpflichtansprüche des VN, Halters oder Eigentümers
gegen mitversicherte Personen wegen Sach- oder Vermögensschäden.
Bei der namentlichen Kfz Haftpflichtversicherung kommt es für den Versicherungsschutz nicht darauf an, ob der versicherte Fahrer bzw. Insasse seines oder eines fremden
Kraftfahrzeugs war. Sein Versicherungsschutz hängt lediglich davon ab, dass sich der Unfall im ursächlichen Zusammenhang mit einem Kraftfahrzeug ereignet
hat. Zahlung einer Versicherungssumme im Todesfall, Invaliditätsentschädigung, Krankenhaustagegeld, Genesungsgeld und Tagegelder gehören zu den typischen
Leistungsarten der Insassenunfallversicherung.
Im Rahmen der Insassenunfallversicherung sind von den Versicherten zusätzlich zu den allgemeinen Obliegenheiten in der Kraftfahrtversicherung noch folgende
Obliegenheiten zu beachten, der Arzt ist unverzüglich hinzuzuziehen und der Versicherer zu unterrichten, Untersuchungspflicht beim vom Versicherer
beauftragten Arzt, Arztberichte und sonstige Unterlagen müssen zugänglich gemacht werden, Obduktionspflicht, Todesfallanzeige innerhalb von 48 Stunden.
Wer bei vorsätzlicher Begehung einer Straftat oder beim Versuch einen Unfall erleidet (hierzu gehört auch das Fahren ohne Fahrerlaubnis, wer nicht
berechtigter Fahrzeuginsasse war, wer an einer Fahrt teilnimmt, die ohne Wissen und Willen des Verfügungsberechtigten ausgeführt oder ausgedehnt wird. Bei
einigen Unfallfolgen besteht nur ein eingeschränkter Versicherungsschutz. Dies ist beispielsweise bei Infektionen, Bauch- und Unterleibsbrüchen,
Schädigungen an Bandscheiben der Fall.
Übersteigt der Neuwert dieser Teile den versicherten Neuwert (in der Regel 1.500 EUR), so ist der entsprechende Mehrwert nur gegen Beitragszuschlag
versicherbar. Wird der Mehrwert nicht mitversichert, so erfolgt die Entschädigung nach den Grundsätzen der Unterversicherung, proportional. Zu den gegen
Zuschlag versicherbaren Teilen zählen Diktiergerät, Kühlbox, Telefon mit Antenne (fest eingebaut). Die Liste führt aber auch Teile auf, die nicht
versicherbar sind, z. B.: Autodecke, Fotoausrüstung, Mobiltelefon, Tonbänder.
Den vollen Beweis wird er jedoch nur in den wenigsten Fällen führen können, weil in der Regel weder der Täter gefasst noch das Fahrzeug wieder aufgefunden
wird. Da allzu strenge Anforderungen zu einer Aushöhlung des Versicherungsschutzes führen würden und die Kfz Haftpflichtversicherung bewusst auch Diebstahlsfälle versichern
wollen, bei denen objektiv mit einer Beweisnot des Versicherungsnehmers zu rechnen ist, hat die Rechtsprechung besondere Leitlinien entwickelt, die dem
Versicherungsnehmer den Beweis erleichtern.
Es bleibt dem Versicherungsnehmer allerdings überlassen, ob er die Reparatur tatsächlich durchführen lässt oder ob er sich die fiktiven Reparaturkosten, die
sich in der Regel aus einem Sachverständigengutachten ergeben, auszahlen lässt. Beseitigt der Versicherungsnehmer den Versicherungsschaden in eigener Regie,
so hat er Anspruch auf eine Entschädigung wie bei Reparatur in einer Fachwerkstatt. Von den Kosten der Ersatzteile und der Lackierung ist ein dem Alter und
der Abnutzung entsprechender Abzug vorzunehmen.