Kinderunfallversicherung
Nützliche Tipps zum Thema Kinderunfallversicherung
Die gesetzliche Unfallversicherung bietet über die Berufsgenossenschaften in sinnvoller Weise auf einen 24-Stunden Rundum Deckungsschutz einschl. Freizeitunfälle
abgerundet werden. Sondertarife und Sonderbedingungen existieren darüber hinaus für einzelne Berufsgruppen wie z. B. für die Heilberufe, Musiker, Friseure,
Bauhandwerker, aber auch für Juweliere, Gold- und Silberschmiede, Uhrmacher, Augenoptiker und Hörgeräteakustiker, Rechtsanwälte, Notare, Wirtschaftsprüfer,
Steuerberater, Ärzte, Zahnärzte, Tierärzte, Masseure, Krankengymnasten und Heilpraktiker.
Der Invaliditätsgrad wird prinzipiell anhand der sog. Gliedertaxe festgelegt. In dieser Gliedertaxe sind die jeweiligen Invaliditätsgrade für Körperteile
und Sinnesorgane aufgelistet, bei deren Verlust oder Funktionsunfähigkeit entsprechend prozentual in Bezug auf die Versicherungssumme geleistet wird. Ein
Beispiel soll dies verdeutlichen. Bei dem Verlust eines Zeigefingers würde beispielsweise ein Invaliditätsgrad von 10 Prozent anzunehmen sein. Bei einer
Versicherungssumme von 100.000 EUR würde die Leistung der Kinderunfallversicherung 10 Prozent betragen.
Die lineare Invaliditätsgrundsumme ohne Progression führt, wie im oben stehenden Beispiel, bei 10 Prozent Gliedertaxwert zu 10.000 EUR Leistung, bei 50
Prozent zu 50.000 EUR Leistung und bei 90 Prozent zu 90.000 EUR Leistung. Vorausgesetzt wurde hierbei eine Invaliditätsgrundsumme von 100.000 EUR. Werden die
Besonderen Bedingungen für Mehrleistungen 70, 75 oder 90 Prozent Invaliditätsgrad zugrunde gelegt, so ändert sich die Leistungshöhe bis zu 70, 75 oder 90
Prozent Invaliditätsgrad nicht, ab diesem Bereich erfolgt aber in der Regel eine Verdopplung der Leistung.
Durch die Progressionsstaffeln wird eine Erhöhung der Leistung in der Regel ab ca. 25 Prozent Invaliditätsgrad erreicht. Der Begriff Progression deutet schon
an, dass es sich hierbei um eine mit der Höhe des Invaliditätsgrades deutlich ansteigende Leistungserhöhung handelt. So kommt bei Verlust der Hand oder
Funktionsunfähigkeit der Hand im Handgelenk und einem Invaliditätsgrad von 55 Prozent, ausgehend von einer Versicherungssumme über 200.000 EUR, eine Leistung
ohne Progressionsstaffel in Höhe von 110.000 EUR zur Auszahlung.
Der Leistungsanspruch durch eine Kinderunfallversicherung für Künstler setzt voraus, dass der Unfall zu einer dauernden Beeinträchtigung der Gesundheit führt. Von Dauer ist die Beeinträchtigung grundsätzlich,
wenn zu erwarten ist, dass sie lebenslang andauern wird. Lässt sich dies nicht mit Sicherheit feststellen, so genügt es, wenn sie nach ärztlicher Prognose
wenigstens drei Jahre andauern wird. Die Invalidität muss dann innerhalb eines Jahres eingetreten und innerhalb von 15 Monaten ärztlich festgestellt und im
gleichen Zeitraum auch schriftlich gemacht worden sein.
Tagegeld ist primär dazu bestimmt, einen durch den Unfall verursachten Verdienstausfall während des ersten Unfalljahres auszugleichen. Arbeitnehmer benötigen
diese teuren Leistungen, die ausschließlich nach einem Unfall den Verdienstausfall absichern sollen, zumeist nicht. Nach einem Unfall zahlt der Arbeitgeber
für sechs Wochen den Verdienstausfall weiter. Danach zahlt in der Regel die Krankenkasse bis zu insgesamt 78 Wochen rund 70 Prozent des letzten Nettoverdienstes
bis zur Beitragsbemessungsgrenze weiter.
Werden beide Eltern durch das gleiche Unfallereignis tödlich verletzt und haben die bezugsberechtigten Kinder das 14. Lebensjahr noch nicht vollendet, so
kommt die doppelte vereinbarte Todesfallsumme zur Auszahlung, höchstens jedoch bis zur Gesamtleistung von 40.000 EUR. Zusätzliche Todesfallleistung bei der
Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel. Wird die versicherte Person bei einem Unfallereignis während der Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel, z. B. Bahnen
aller Art tödlich verletzt, so verdoppelt sich die vereinbarte Todesfallsumme.
Erleidet die versicherte Person unfallbedingt eine Invalidität und erfordert die Behinderung im täglichen Leben den behindertengerechten Umbau des
Hauptwohnsitzes oder den Umzug in ein anderes, behindertengerechtes Haus oder in eine entsprechende Wohnung oder den Umbau eines Kraftfahrzeuges in ein
behindertengerechtes Kraftfahrzeug, so werden die Kosten hierfür nach Vorlage eines ärztlichen Attestes durch Krankheiten oder Gebrechen durch die
Kinderunfallversicherung für Künstler ersetzt.
Andererseits würde es dem Sinn und Zweck einer Unfallversicherung nicht gerecht, wenn bei bereits bestehenden Vorschäden kein Leistungsanspruch mehr
bestünde. Deshalb wird in § 8 klargestellt, dass die Kinderunfallversicherung nur für die Folgen eines Unfallereignisses leistungspflichtig ist, nicht jedoch für
Krankheiten und Gebrechen, vor allen Dingen nicht für Körperschäden infolge von sog. Abnutzungserscheinungen oder Verschleiß. Der altersbedingte
Normalzustand ist der zugrunde zu legende Normbereich.
Der Versicherungsnehmer besitzt keinen Anspruch auf Versicherungsschutz, wenn er den Anspruch auf die Leistung nicht innerhalb von sechs Monaten gerichtlich
geltend gemacht hat, nachdem der Leistungsanspruch vom Versicherer abgelehnt wurde. Sie sollten mindestens eine Todesfallsumme zwischen 10 und 50 Prozent
der Invaliditätsgrundsumme versichern, um damit die Möglichkeit zu haben, Vorauszahlungen auch bereits vor Abschluss des Heilverfahrens innerhalb des ersten
Jahres nach dem Unfall in Anspruch nehmen zu können.
Außerdem tritt der Versicherungsschutz durch die Kinderunfallversicherung für Künstler außer Kraft, sobald der Versicherte im kriegs- oder kriegsmäßigen Einsatzdienst in einer militärischen oder in einer
ähnlichen Formation steht. Hierbei endet jedoch das Vertragsverhältnis nicht, denn der Versicherungsschutz lebt wieder auf, sobald dem Versicherer die
Anzeige des Versicherungsnehmers über die Beendigung des Dienstes zugegangen ist. Zu einer solchen Anzeige ist der Versicherungsnehmer jedoch nicht
verpflichtet.
Außerdem verfällt der Anspruch auf Leistung nach einer Leistungsablehnung nur dann, wenn der Versicherer in seiner Ablehnung der Ansprüche auf die
Notwendigkeit der gerichtlichen Geltendmachung ausdrücklich hingewiesen hatte. Grundsätzlich sind Obliegenheiten bei Vertragsabschluss, während der
Vertragsdauer und nach Eintritt des Versicherungsfalles zu unterscheiden. Bei Vertragsabschluss sind die vollständige Beantwortung der Antragsfragen und der
Gesundheitserklärung zu berücksichtigen.
Wird die Kinderunfallversicherung vor Ablauf von zwei Jahren oder einem Zehntel der gesamten beitragspflichtigen Versicherungsdauer gekündigt, so besteht allerdings kein
Anspruch auf Beitragsrückzahlung. Auch bei der UPR wacht ein unabhängiger Treuhänder über Veränderungen der Prämien und der Überschussbeteiligung. Außerdem
gelten die Vorschriften der angemessenen versicherungsmathematischen Prämienkalkulation. Eine UPR ist unter Renditegesichtspunkten nicht zu empfehlen. Hier
macht der getrennte Abschluss einer Kinderunfallversicherung eher Sinn.
Gleiches gilt, wenn einzelne oder mehrere Mitarbeiter eines Unternehmens eine Fahrgemeinschaft bilden und sich die Fahrer abwechseln. Die Erfordernisse eines
solchen Versicherungsschutzes erübrigen sich in der Regel vollständig dann, wenn über einen betrieblichen Gruppen-Unfallversicherungsvertrag oder eine
Kinderunfallversicherung der einzelnen Personen entsprechender Vorsorge getroffen wurde. Abgesehen von ganz konkreten Einzelfällen bedeutet dies, dass bei Bestehen eines
entsprechenden Versicherungsschutzes verzichtet werden kann.
Nur bei wenigen Gesellschaften ist der Abschluss der Invaliditätspolice eigenständig möglich. Dies ist allerdings immer dann sinnvoll, wenn die Eltern den
Unfallschutz aus der Invaliditätspolice für ausreichend erachten oder eine Kinderunfallversicherung bereits bei einem anderen günstigen Versicherer abgeschlossen
wurde. Es sind Angebote mit Einmalzahlung, einer Kombination von Rentenleistung plus Einmalzahlung und auch mit nur reiner Rentenzahlung erhältlich. Die
meisten Anbieter mit Rentenzahlung leisten nur dann, wenn ein Versorgungsamt das Kind als schwerbehindert eingestuft hat.
Der Kläger hatte eine Kinderunfallversicherung abgeschlossen. Später erlitt er einen unfallbedingten Riss des vorderen Kreuzbandes seines linken Knies. Diese
Verletzung führte damals nicht zu einer Invaliditätsfeststellung. Einige Zeit danach schloss der Kläger erneut eine «Unfallversicherung bei der Beklagten
ab. Nach wenigen Monaten erlitt er einen weiteren Unfall, bei dem er wieder am linken Kniegelenk erheblich verletzt wurde. Weil nach der Stellungnahme des
behandelnden Arztes der frühere Kreuzbandriss zu 25% an der Invalidität mitgewirkt hatte.
Die wiederkehrenden Leistungen aus der Kinderunfallversicherung können, soweit sie nicht steuerpflichtiger Arbeitlohn sind, zu den Einkünften gehören. Leistungen
aus der Kinderunfallversicherung, die in Form gleichbleibender Bezüge auf die Lebenszeit des Versicherungsberechtigten gezahlt werden, sind gegebenenfalls
Leibrenten. Schadenersatzrenten zum Ausgleich vermehrter Bedürfnisse, sowie Schmerzensgeldrenten sind nicht steuerbar. Soweit die vom Arbeitgeber
übernommenen Beiträge zu Versicherungen des Arbeitgebers zuzuordnen sind.
Diese Voraussetzungen sind auch dann gegeben, wenn eine anfangs vom VN gesteuerte Eigenbewegung zu einer plötzlichen Einwirkung von außen führt, wie es
hinsichtlich des Tritts in die Vertiefung des Rasens bei der unerwarteten Ausgleichsbewegung der Fall war. Hier hatte die getragene Last eine unerwartete
Eigendynamik entfaltet, weshalb der VN sie abgefangen wollte. Dabei überlagerte die äußere Einwirkung die nicht mehr beherrschbare Eigenbewegung des VN. Das
genügte, um den Unfallbegriff aus der Sicht des BGH zu erfüllen.