Unfallversicherung
Nützliche Tipps zum Thema Unfallversicherung
Mitversichert sind bestimmte Infektionskrankheiten, die frühestens drei Monate nach Vertragsabschluss ausbrechen. Es kommt also nicht auf den Zeitpunkt der
Erstinfektion an, da Infektionskrankheiten häufig viele Jahre klinisch stumm, also für die versicherte Person nicht erkennbar sind. Mitversichert ist auch
der Ausbruch von Infektionskrankheiten, die durch Insektenstiche oder sonstige von Tieren verursachte Hautverletzungen übertragen wurden, sowie von weiteren
aufgelisteten Infektionskrankheiten wie Diphtherie, Kinderlähmung.
Mit dieser Definition wird der Unfallbegriff inhaltlich gegenüber Krankheiten und Sachbeschädigungen, die durch die Unfallversicherung grundsätzlich nicht
versichert sein sollen, abgegrenzt. § 2 AUB 88 bzw. Ziffer 5 AUB 99/2000 regeln die Fälle, in denen der Versicherungsschutz ausgeschlossen ist. Es sind dies:
Unfälle der versicherten Person durch Geistes- oder Bewusstseinsstörungen, auch soweit diese auf Trunkenheit beruhen, sowie durch Schlaganfälle, epileptische
Anfälle oder andere Krampfanfälle, die den ganzen Körper der Person ergreifen.
Seit den AUB 88 sind auch dauernd vollständig arbeitsunfähige Personen versicherbar, soweit sie nicht pflegebedürftig sind. Auch von schweren Nervenleiden
betroffene Personen sind versicherbar, z. B. bei Multipler Sklerose, Polyneuritis und Parkinsonscher Krankheit, soweit keine Pflegebedürftigkeit besteht. In
der Regel erlischt der Versicherungsschutz, sobald die versicherte Person schwer oder schwerstpflegebedürftig im Sinne der sozialen Pflegeversicherung oder
geisteskrank wird und damit nicht mehr versicherbar ist.
Die Übergangsleistung ist spätestens innerhalb von neun Monaten nach Eintritt des Unfalles unter Vorlage eines ärztlichen Attestes beim Versicherer geltend
zu machen. Bei der erweiterten Übergangsleistung besteht bereits nach Ablauf von drei Monaten ein Anspruch auf die Übergangsleistung, wenn und sofern die
Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit 100 Prozent beträgt. In einem solchen Fall werden 25 Prozent der versicherten Übergangsleistung ausgezahlt. Die
verbesserte Übergangsleistung wird gezahlt.
Der Leistungsanspruch durch eine BGV Unfallversicherung setzt voraus, dass der Unfall zu einer dauernden Beeinträchtigung der Gesundheit führt. Von Dauer ist die Beeinträchtigung grundsätzlich,
wenn zu erwarten ist, dass sie lebenslang andauern wird. Lässt sich dies nicht mit Sicherheit feststellen, so genügt es, wenn sie nach ärztlicher Prognose
wenigstens drei Jahre andauern wird. Die Invalidität muss dann innerhalb eines Jahres eingetreten und innerhalb von 15 Monaten ärztlich festgestellt und im
gleichen Zeitraum auch schriftlich gemacht worden sein.
In der AUB 88/94 ist maßgebend, inwieweit die normale körperliche oder geistige Leistungsfähigkeit unter ausschließlicher Berücksichtigung medizinischer
Gesichtspunkte beeinträchtigt ist. Bei bestimmten Verletzungen, wie Schädel-Hirn-Traumata oder Verletzungen der Wirbelsäule, wird eine direkte Bewertung der
Funktionsbeeinträchtigung des gesamten Körpers möglich sein. Bei anderen Verletzungen wird ein Gutachter stufenweise zu vergleichen haben, wie viel Prozent
das betroffene Organ selbst in seiner Leistungsfähigkeit beeinträchtigt ist.
Typische beitrags- und zuschlagsfreie Zusatzleistungen sind Bergungskosten, Kurkostenbeihilfe, kosmetische Operationen sowie diverse Unfall-Service
Leistungen. Hat der Versicherte einen unter den Versicherungsvertrag fallenden Unfall erlitten, so ersetzt der Versicherer bis zur Höhe des im
Versicherungsschein enthaltenen Betrages die entstandenen notwendigen Kosten für, Such-, Rettungs- oder Bergungseinsätze von öffentlich-rechtlich oder
privat-rechtlich organisierten Rettungsdiensten.
Leistungen der BGV Unfallversicherung durch Querschnittslähmung nach Schädigung des Rückenmarks, Amputation einer Hand oder eines Fußes, Verbrennungen II. oder III. Grades von mehr als
30 Prozent der Körperoberfläche, Erblindung auf beiden Augen. Kombination aus mindestens zwei der folgenden Verletzungen (auch von zwei Organen oder von zwei
Knochen): gewebezerstörender Schaden an Herz, Lunge, Leber, Milz oder Nieren, Bruch des Oberarm-, Unterarm-, Oberschenkel- oder Unterschenkelknochens,
Wirbelkörperbruch, Beckenringbruch.
Andererseits würde es dem Sinn und Zweck einer Unfallversicherung nicht gerecht, wenn bei bereits bestehenden Vorschäden kein Leistungsanspruch mehr
bestünde. Deshalb wird in § 8 klargestellt, dass die Unfallversicherung nur für die Folgen eines Unfallereignisses leistungspflichtig ist, nicht jedoch für
Krankheiten und Gebrechen, vor allen Dingen nicht für Körperschäden infolge von sog. Abnutzungserscheinungen oder Verschleiß. Der altersbedingte
Normalzustand ist der zugrunde zu legende Normbereich.
Werden Ärzte seitens des Versicherers beauftragt, so muss sich die versicherte Person auch von diesen Ärzten untersuchen lassen. Die notwendigen Kosten
einschl. des dadurch entstandenen Verdienstausfalles werden vom Versicherer getragen. Die Ärzte, die die versicherte Person behandelt oder untersucht haben,
andere Versicherer, Versicherungsträger und Behörden sind zu ermächtigen, alle erforderlichen Auskünfte zu erteilen. Hat der Unfall den Tod zur Folge, so ist
dies innerhalb von 48 Stunden dem Versicherer anzumelden.
Die Leistung wird entsprechend der Krankheit oder des Gebrechens gekürzt, wenn dieser Anteil mindestens 25 Prozent beträgt. Einige Versicherer weichen von
diesen Prozentsätzen ab, so dass ein Mitwirkungsanteil von mindestens 30, 40 oder 50 Prozent gegeben sein muss, damit eine Leistungskürzung erfolgt.
Insbesondere bei BGV Unfallversicherung sind hier deutliche Verbesserungen aus Versicherungsnehmersicht durchsetzbar. Der Einfluss von
bestehenden Krankheiten selbst hat keine Auswirkung auf die Höhe der Leistung.
Außerdem verfällt der Anspruch auf Leistung nach einer Leistungsablehnung nur dann, wenn der Versicherer in seiner Ablehnung der Ansprüche auf die
Notwendigkeit der gerichtlichen Geltendmachung ausdrücklich hingewiesen hatte. Grundsätzlich sind Obliegenheiten bei Vertragsabschluss, während der
Vertragsdauer und nach Eintritt des Versicherungsfalles zu unterscheiden. Bei Vertragsabschluss sind die vollständige Beantwortung der Antragsfragen und der
Gesundheitserklärung zu berücksichtigen.
Die Folge einer solchen dynamischen Anpassung der Unfallversicherung ist, dass der Versicherungsschutz im Rahmen des bestehenden Vertrages ansteigt und damit auch
der zu zahlende Beitrag. Insofern ist es sinnvoll, in regelmäßigen Abständen zu überprüfen, ob das Leistungs- und Prämienniveau sich noch auf einem Stand
befindet, der für den Versicherungsnehmer akzeptabel ist. Es sollte nämlich vermieden werden, dass sich beide Werte in eine Richtung entwickeln, die
ursprünglich gar nicht gewollt war.
Übungszeit und Übungsdauer stehen in einem dem Ausgleich zweckentsprechenden betrieblichen Zusammenhang, die Übungen finden im Rahmen einer unternehmensbezogenen
Organisation statt. Unter diesen genannten Voraussetzungen unterliegt die sportliche Betätigung von Betriebsangehörigen dem Unfallversicherungsschutz der
Berufsgenossenschaft. Allerdings existiert bei vielen Sportarten nahezu zwangsläufig das Problem des Wettkampfcharakters wie z. B. beim Fußball. Nach der
Rechtsprechung des Bundessozialgerichts, sind Wettkämpfe grundsätzlich nicht mitversichert.
Auf der Basis der Besonderen Bedingungen für den Zuwachs von Leistung und Beitrag kann eine sog. Dynamik im Rahmen einer Unfallversicherung ebenfalls mitversichert
werden. Vorgesehen wird dabei, dass sich die Versicherungssummen jeweils um einen bestimmten Prozentsatz erhöhen, z. B. um 3 oder 5 Prozent, um den der
Höchstbeitrag zur gesetzlichen Rentenversicherung der Angestellten angehoben wird, mindestens jedoch um 3 Prozent, oder alternativ um einen bestimmten
Prozentsatz der erreichten Versicherungssumme.
Der Versicherungsnehmer hatte eine Unfallversicherung abgeschlossen, es allerdings versäumt, einen kurz vorher erworbenen ADAC-Schutzbrief zu erwähnen,
der ebenfalls eine «Unfallversicherung enthielt. Nachdem der VN einen schweren Verkehrsunfall erlitten hatte, den er dem Versicherer meldete, gab er auch
in der Schadenanzeige das Bestehen eines Schutzbriefes nicht an. Als der Versicherer von dem Schutzbrief erfuhr, focht er den Vertrag wegen arglistiger
Täuschung an und erklärte den Rücktritt vom Vertrag.
Es kam zu einem Bandscheibenvorfall mit Dauerschaden, weshalb der VN Invaliditätsleistungen aus seiner Unfallversicherung verlangte. Bandscheibenschäden
waren in den Versicherungsbedingungen ausgeschlossen, es sei denn die Schäden wäre ursächliches auf ein Unfallereignis zurückzuführen. Der Versicherer
bestritt das Vorliegen eines bedingungsgemäßen Unfalls. Der BGH stellt klar, dass als Unfall jedes vom Versicherten nicht beherrschbare und in Bezug auf die
dadurch verursachte Gesundheitsschädigung unfreiwillige Geschehen anzusehen ist.
Die in Heilberufen Tätigen erhalten ebenso speziellen Versicherungsschutz wie Notärzte, Feuerwehrleute und Rettungsschwimmer. Es handelt sich hierbei jeweils
um Spezialdeckungen, die individuell ausgestaltet werden. Die Sport-Invaliditätsversicherung ist insbesondere für Berufssportler, vor allen Dingen für
Fußballer, Handballer, Basketballer, Tennisspieler, Skiläufer, Radfahrer und alle diejenigen Sportarten wie auch Eishockey und Motorsport gedacht, die
besonderes öffentliches Interesse finden.