Unfallversicherung
Nützliche Tipps zum Thema Unfallversicherung
Die privaten Unfallversicherer bieten unterschiedliche AUB-Fassungen am Markt an. Die bilden AUB 88 immer noch weitestgehend die Grundlage der
Bedingungswerke. Sie sind allerdings im Zeitablauf aufgrund gesetzlicher Erfordernisse, zur Verbesserung der Verständlichkeit und Verbraucherfreundlichkeit
in gestalterischer und sprachlicher Hinsicht, aus unternehmenspolitischen Erwägungen und aufgrund der unverbindlichen Empfehlung des GDV Gesamtverband der
Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. mehrfach überarbeitet worden.
Der Invaliditätsgrad wird prinzipiell anhand der sog. Gliedertaxe festgelegt. In dieser Gliedertaxe sind die jeweiligen Invaliditätsgrade für Körperteile
und Sinnesorgane aufgelistet, bei deren Verlust oder Funktionsunfähigkeit entsprechend prozentual in Bezug auf die Versicherungssumme geleistet wird. Ein
Beispiel soll dies verdeutlichen. Bei dem Verlust eines Zeigefingers würde beispielsweise ein Invaliditätsgrad von 10 Prozent anzunehmen sein. Bei einer
Versicherungssumme von 100.000 EUR würde die Leistung der Unfallversicherung 10 Prozent betragen.
Da die Vertragsgrundlagen für die Unfallversicherung zunehmend unternehmensindividuell geregelt werden, zum Teil mit unterschiedlichen Unfallversicherungskonzepten
bei ein und demselben Versicherer, ergibt sich eine erhebliche Variabilität bezüglich der Bedingungserweiterungsmöglichkeiten. Einige Beispiele sollen dies
erläutern. Bei Vergiftungen durch ausströmende Gase und Dämpfe wird der Begriff der Plötzlichkeit auch dann angenommen, wenn die versicherte Person den
Einwirkungen mehrere Stunden lang ausgesetzt war.
Vor Abschluss eines Unfall-Krankenhaustagegeldes mit Genesungsgeld sollte man sich die Frage stellen, wofür eine solche Vertragsform sinnvollerweise
überhaupt genutzt werden kann. Darüber hinaus sollte berücksichtigt werden, ob bereits anderweitig Tagegeld- oder Krankenhaustagegeldansprüche z. B. bei
einem privaten Krankenversicherer bestehen. Prüfen Sie bei jedem Vertragsabschluss, insbesondere bei Tagegeld- und Krankenhaustagegeldversicherungen, ob
alle bestehenden Verträge - auch Gruppenversicherungen - angegeben wurden.
Der Leistungsanspruch durch eine Haftpflichtkasse Unfallversicherung setzt voraus, dass der Unfall zu einer dauernden Beeinträchtigung der Gesundheit führt. Von Dauer ist die Beeinträchtigung grundsätzlich,
wenn zu erwarten ist, dass sie lebenslang andauern wird. Lässt sich dies nicht mit Sicherheit feststellen, so genügt es, wenn sie nach ärztlicher Prognose
wenigstens drei Jahre andauern wird. Die Invalidität muss dann innerhalb eines Jahres eingetreten und innerhalb von 15 Monaten ärztlich festgestellt und im
gleichen Zeitraum auch schriftlich gemacht worden sein.
Tagegeld ist primär dazu bestimmt, einen durch den Unfall verursachten Verdienstausfall während des ersten Unfalljahres auszugleichen. Arbeitnehmer benötigen
diese teuren Leistungen, die ausschließlich nach einem Unfall den Verdienstausfall absichern sollen, zumeist nicht. Nach einem Unfall zahlt der Arbeitgeber
für sechs Wochen den Verdienstausfall weiter. Danach zahlt in der Regel die Krankenkasse bis zu insgesamt 78 Wochen rund 70 Prozent des letzten Nettoverdienstes
bis zur Beitragsbemessungsgrenze weiter.
Die vereinbarte Versicherungssumme für Übergangsleistung mit Sofortleistung bei Schwerverletzungen wird gezahlt, wenn die normale körperliche oder geistige
Leistungsfähigkeit im beruflichen oder außerberuflichen Bereich sechs Monate vom Unfalltag an ununterbrochen um mindestens 50 Prozent aufgrund eines Unfalls
beeinträchtigt ist. Die Versicherungssumme für Übergangsleistung wird bei folgenden schweren Verletzungen sofort fällig, sofern nicht Tod innerhalb von 72
Stunden nach dem Unfall eintritt.
Transport des Verletzten in das nächste Krankenhaus oder zu einer Spezialklinik, soweit medizinisch notwendig und ärztlich angeordnet, Mehraufwand bei der
Rückkehr des Verletzten zu seinem ständigen Wohnsitz, soweit diese Mehrkosten auf ärztliche Anordnung zurückgehen oder nach der Verletzungsart unvermeidbar
waren, Überführung zum letzten ständigen Wohnsitz im Todesfall. Darüber hinaus können - abhängig von der jeweiligen Haftpflichtkasse Unfallversicherung der Mehraufwand für Mittel und
Einrichtungen, die zur Vermeidung von unfallbedingten Gesundheitsschäden notwendig sind.
Die entstehenden Kosten für Umbauten oder Umzug werden von einigen wenigen Versicherern bis zur Höhe von insgesamt 5 Prozent der vereinbarten Grundversicherungssumme
für Invalidität gezahlt. Vereinbarte progressive Invaliditätsstaffeln, abweichende Gliedertaxe und sonstige Mehrleistungen im Invaliditätsfall bleiben bei
der Berechnung der Entschädigung unberücksichtigt. Hat noch ein anderer Ersatzpflichtiger zu leisten, so werden die restlichen Kosten gezahlt. Bestreitet
der andere Ersatzpflichtige seine Leistungspflicht, so bleibt es beim vollen Leistungsanspruch.
Eine Unfallversicherung für Kinder endet spätestens am Ende des Versicherungsjahres, in dem das versicherte Kind sein 17. Lebensjahr vollendet hat, und kann dann in
eine Erwachsenen Unfallversicherung mit entsprechend höherer Beitragszahlung umgewandelt werden. Für ältere Personen besteht in der Regel eine
Versicherbarkeit bis zum 70. Lebensjahr. Bei einzelnen Versicherern kann darüber hinaus eine Vertragsdauer bis zum 75. oder 80. Lebensjahr vorgesehen werden.
In der Regel werden ab dem 70. Lebensjahr Höchstsummenbegrenzungen verlangt.
Ein Versicherter ist nach einem Unfall querschnittsgelähmt und kann sich nur noch im Rollstuhl fortbewegen. Er muss in seinem Haus alle Türen verbreitern,
behindertengerechte Sanitäreinrichtungen anbringen lassen. Im Treppenhaus ist ein Treppenlift notwendig. Alle Maßnahmen zusammen summieren sich auf 27.000
EUR Umbaukosten. Zusätzliche Kostenerstattung durch die Haftpflichtkasse Unfallversicherung bei Kinderbetreuung oder Vertretung. Während der unfallbedingten Arbeitsunfähigkeit oder eines Krankenhausaufenthaltes
kann die Einstellung eines Vertreters erforderlich werden.
Die Leistungshöhe der Invaliditätsrente bemisst sich in der gesetzlichen UV nach dem Umfang der Minderung der Erwerbsfähigkeit und dem zuletzt erzielten
Arbeitsverdienst. Die Vollrente beträgt dabei maximal zwei Drittel des Jahresarbeitsverdienstes. Die Unfallversicherung stellt die Leistungshöhe anhand der
körperlichen und geistigen Leistungsfähigkeit mit Hilfe der Gliedertaxwerte fest. Die GUV leistet nur bei Schädigungen ab 20 Prozent Invaliditätsgrad.
Die PUV sieht eine solche Einschränkung nicht vor und leistet bereits ab 1 Prozent.
Wird die Unfallversicherung vor Ablauf von zwei Jahren oder einem Zehntel der gesamten beitragspflichtigen Versicherungsdauer gekündigt, so besteht allerdings kein
Anspruch auf Beitragsrückzahlung. Auch bei der UPR wacht ein unabhängiger Treuhänder über Veränderungen der Prämien und der Überschussbeteiligung. Außerdem
gelten die Vorschriften der angemessenen versicherungsmathematischen Prämienkalkulation. Eine UPR ist unter Renditegesichtspunkten nicht zu empfehlen. Hier
macht der getrennte Abschluss einer Unfallversicherung eher Sinn.
Übungszeit und Übungsdauer stehen in einem dem Ausgleich zweckentsprechenden betrieblichen Zusammenhang, die Übungen finden im Rahmen einer unternehmensbezogenen
Organisation statt. Unter diesen genannten Voraussetzungen unterliegt die sportliche Betätigung von Betriebsangehörigen dem Unfallversicherungsschutz der
Berufsgenossenschaft. Allerdings existiert bei vielen Sportarten nahezu zwangsläufig das Problem des Wettkampfcharakters wie z. B. beim Fußball. Nach der
Rechtsprechung des Bundessozialgerichts, sind Wettkämpfe grundsätzlich nicht mitversichert.
Auf der Basis der Besonderen Bedingungen für den Zuwachs von Leistung und Beitrag kann eine sog. Dynamik im Rahmen einer Unfallversicherung ebenfalls mitversichert
werden. Vorgesehen wird dabei, dass sich die Versicherungssummen jeweils um einen bestimmten Prozentsatz erhöhen, z. B. um 3 oder 5 Prozent, um den der
Höchstbeitrag zur gesetzlichen Rentenversicherung der Angestellten angehoben wird, mindestens jedoch um 3 Prozent, oder alternativ um einen bestimmten
Prozentsatz der erreichten Versicherungssumme.
Handelt es sich um Leistungen aus einer «Unfallversicherung», die der Arbeitnehmer gegenüber dem Versicherungsunternehmen geltend machen kann, gehören die
Leistungen zu den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit, soweit sie Entschädigungen für entgangene oder entgehende Einnahmen darstellen, der Unfall im
beruflichen Bereich eingetreten ist und die Beiträge ganz oder teilweise Werbungskosten waren (bzw. steuerfreie Reisenebenkostenvergütungen). Die
Versicherungsleistungen unterliegen nicht dem Lohnsteuerabzug.
Der BGH sah die Voraussetzungen einer vorsätzlichen arglistigen Täuschung des Versicherers durch den VN als nicht erfüllt an. Die Richter meinten, dass das
herkömmliche Verständnis zu einem Schutzbriefes und die darin verbrieften Leistungen anders bewertet werden könne als ein mit einer Versicherungsgesellschaft
abgeschlossener Versicherungsvertrag. Die Tatsache, dass auf dem Deckblatt des Schutzbriefs Ausland Unfallversicherung gestanden habe, müsse nicht
zwingend dazu führen, dass eine arglistigen Täuschung gleichzusetzen sei.
Es bestehen keine Bedenken, wenn bei der Aufteilung des auf den beruflichen Bereich entfallenden Beitrags in steuerfreie Reisekostenvergütungen und
steuerpflichtigen Werbungskostenersatz der auf steuerfreie Reisekostenvergütung entfallende Anteil auf 40 % des auf den beruflichen Bereich entfallenden
Beitrags Beitragsanteils geschätzt wird. Der als Werbungskostenersatz dem Lohnsteuerabzug zu unterwerfende Beitragsanteil gehört zu den Werbungskosten des
Arbeitnehmers.