Berufsunfähigkeitsversicherung
Nützliche Tipps zum Thema Berufsunfähigkeitsversicherung
Je nach Vereinbarung innerhalb des Versicherungsvertrages verpflichtet sich der Versicherer folgende Leistungen zu erbringen, Beitragsbefreiung,
Rentenzahlung. Für die Dauer der BU wird eine Befreiung von der Beitragszahlung für die im Versicherungsschein bezeichneten Versicherungen erklärt, wobei
sich diese auf die BUV, die Hauptversicherung (Kapitalleben, Risikoleben oder Rentenversicherung) und sonstige Zusatzversicherungen erstrecken kann. Neben
der Beitragsbefreiung kann eine Rentenleistung vereinbart werden.
In der Regel wird die Wahl der sinnvollsten Pauschal- oder Staffelregelung nicht zuletzt von der ausgeübten Tätigkeit der zu versichernden Person zum
Zeitpunkt des Vertragsabschlusses abhängen. Bei Vereinbarung einer Karenzzeit wird die Leistung erst nach deren Ablauf erbracht. Die Karenzzeit beträgt z.
B. 6 Monate oder ein oder zwei Jahre. Während der Karenzzeit entfällt die Verpflichtung zur Beitragszahlung für die Berufsunfähigkeitsversicherung. Die Beitragsbefreiung der
Hauptversicherung kann ebenfalls vereinbart werden.
Haben die Voraussetzungen für die vollständige bzw. teilweise BU mindestens sechs Monate lang ununterbrochen bestanden, so gilt die Fortdauer dieses
Zustandes als BU. Die Vertragsbestimmungen enthalten eine ganze Reihe von unbestimmten Rechtsbegriffen, deren Inhaltsinterpretation die Voraussetzung für
die Leistungsprüfung beim Versicherer, aber auch beim Arzt und Gutachter, ist. Zum Nachweis der BU werden ausführliche ärztliche Berichte über Ursache,
Beginn, Art, Verlauf, voraussichtliche Dauer und Grad der BU verlangt.
Wer Mitarbeiter beschäftigt und Weisungsbefugnis ausübt, kann normalerweise seinen Betrieb so umgestalten, dass eine Berufsausübung weiter möglich ist. Die
Berufsausübung ist die Leitung des Betriebes unter eigener Mitarbeit an einer selbst bestimmten Stelle und Aufgabe. Daraus folgt zwangsläufig, dass nicht
schon derjenige außerstande ist, seinen Beruf auszuüben, der nur die Einzelverrichtungen nicht mehr vornehmen kann. Wenn sich in dem gesamten Betrieb keine
angemessene und zumutbare Tätigkeit findet besteht BU.
Da eine solche Prognose verständlicherweise nicht für die gesamte Dauer bis zum Vertragsende gestellt werden kann, verlangt die Rechtsprechung einen
überschaubaren Zeitraum innerhalb der nächsten drei Jahre. Der Zeitpunkt, in dem bei rückschauender Betrachtung erstmals ein Zustand vorlag, der eine solche
Prognose erstmals zuließ, ist als Beginn der BBV Berufsunfähigkeitsversicherung zu interpretieren. In der Praxis stößt die Auslegung des Begriffs auf Schwierigkeiten. Nur in den wenigsten
Fällen wird eine entsprechende ärztliche Prognose möglich sein.
Viele Selbstständige arbeiten notwendigerweise allein und können auch keine Hilfskräfte einsetzen oder Fremdaufträge vergeben. Anderen, die ohnehin mit
Hilfskräften arbeiten, stellt sich die Frage, ob der Mehrkostenaufwand hierfür zumutbar ist. Diese Frage stellt sich auch bei Handwerkern, die bisher allein
gearbeitet haben oder wegen der Beeinträchtigung mit den vorhandenen Kräften nicht mehr auskommen. Bei mitarbeitenden Betriebsinhabern ist die im Betrieb
ausgeübte Tätigkeit gleichzeitig der Beruf.
Die Beiträge sind je nach Vereinbarung laufend für jede Versicherungsperiode oder als Einmalbeitrag zu entrichten. Die Versicherungsperiode kann einen Monat,
ein Vierteljahr, ein halbes Jahr oder ein Jahr betragen. Die laufenden Beiträge werden zu Beginn der vereinbarten Versicherungsperiode fällig. Für die
unterjährige Zahlungsweise werden meist Ratenzuschläge erhoben. Der Einlösungsbeitrag wird sofort nach Abschluss des Versicherungsvertrages fällig. Alle
weiteren Folgebeiträge sind jeweils zum vereinbarten Fälligkeitstag zu zahlen.
Die Obliegenheiten sollten stets berücksichtigt werden. Gerade im Schadenfall sollten dem Versicherer alle erforderlichen Informationen zur Feststellung und
Ermittlung seiner Leistungspflicht eröffnet werden. Hierzu zählen eine Darstellung der Ursache für den Eintritt der BBV Berufsunfähigkeitsversicherung ebenso wie ausführliche ärztliche
Berichte, gutachterliche Untersuchungen, die Entbindung der Ärzte und Krankenanstalten von der Schweigepflicht sowie Unterlagen und Darstellungen des
zuletzt ausgeübten Berufs und der durch die BU eingetretenen Veränderungen.
Wird die BU später als 3 Monate nach ihrem Eintritt schriftlich mitgeteilt, so entsteht der Anspruch auf die Versicherungsleistung erst mit Beginn des
Monats der Mitteilung. Als Auswirkung einer verspäteten Meldung des Eintritts der BU wird auch der Leistungsbeginn zumeist auf den Ablauf des Monats der
Meldung datiert, es sei denn, die verspätete Meldung kam unverschuldet aus wichtigem Grunde zustande. Nach Vereinbarung leistet der Versicherer rückwirkend
ab dem Tag des Eintritts der BU verzichtet wird.
Bei Fortfall der bedingungsgemäßen Berufsunfähigkeit wird die Leistung für weitere drei Monate ab dem Zeitpunkt der Mitteilung der Leistungseinstellung an
den VN gezahlt. Zusage, dass bei erneuter BU innerhalb von 2 Jahren nach der Reaktivierung in einer beruflichen Tätigkeit die Leistung wiederaufgenommen
wird. Führen Strahlenschäden zur BU, so leistet der Versicherer generell, wenn die versicherte Person berufsmäßig oder zu Heilzwecken durch einen Arzt oder
unter ärztlicher Aufsicht diesem Risiko ausgesetzt war.
Wird die versicherte Person während der Dauer dieser BBV Berufsunfähigkeitsversicherung infolge Pflegebedürftigkeit berufsunfähig und liegt der Grad der Berufsunfähigkeit unter
so erbringen die Berufsunfähigkeitsversicherung dennoch folgende Leistungen: Volle Befreiung von der Beitragspflicht. Zahlung der Berufsunfähigkeitsrente 1. in Höhe von … % bei
Pflegestufe III, 2. in Höhe von … % bei Pflegestufe II, 3.in Höhe von … % bei Pflegestufe I. Der Anspruch auf Rente und Beitragsbefreiung entsteht mit
Ablauf des Monats, in dem die Berufsunfähigkeit eingetreten ist.
Verzicht auf die Anzeigepflicht für Risikoänderungen im privaten oder beruflichen Umfeld in der Policierungsphase und/oder während der gesamten Vertragsdauer,
auch wenn z. B. der Berufswechsel zu einem erhöhten Risiko geführt hat oder gefährliche Hobbys ausgeübt werden. Verzicht auf die Verpflichtung zur Befolgung
von ärztlichen Anordnungen und damit teilweise auf gewisse Mitwirkungspflichten der versicherten Person. Der Versicherte kann in freier persönlicher
Verantwortung darüber entscheiden.
Wenn Sie einen Folgebeitrag oder einen sonstigen Betrag zur Berufsunfähigkeitsversicherung, den sie aus dem Versicherungsverhältnis schulden, nicht rechtzeitig zahlen, erhalten Sie von uns
auf Ihre Kosten eine schriftliche Mahnung. Darin setzen wir Ihnen eine Zahlungsfrist von mindestens zwei Wochen. Begleichen Sie den Rückstand nicht
innerhalb der gesetzten Frist, entfällt oder vermindert sich Ihr Versicherungsschutz. (Der Versicherer kann hierauf verzichten.) Auf diese Rechtsfolge
werden wir Sie in der Mahnung ausdrücklich hinweisen.
Handelt es sich um Angaben der versicherten Person, können wir Ihnen gegenüber die Anfechtung erklären, auch wenn Sie von der Verletzung der vorvertraglichen
Anzeigepflicht keine Kenntnis hatten. Die Leistungspflicht erweiternden Änderung oder Wiederherstellung der Versicherung entsprechend. Die Jahresfrist
beginnt mit der Änderung oder Wiederherstellung der Versicherung bezüglich des geänderten oder wiederhergestellten Teils neu zu laufen. Auf den Rücktritt
des Versicherungsvertrages können wir uns auch dritten Berechtigten gegenüber berufen.
Wenn Sie den Einlösungsbeitrag nicht rechtzeitig zahlen, können wir - solange die Zahlung nicht bewirkt ist - vom Versicherungsvertrag zurücktreten. Es gilt
als Rücktritt, wenn wir unseren Anspruch auf den Einlösungsbeitrag nicht innerhalb von drei Monaten vom Fälligkeitstag an gerichtlich geltend machen. (Auf
dieses Rücktrittsrecht kann verzichtet werden.) Bei einem Rücktritt können wir von Ihnen die Kosten der zur Gesundheitsprüfung durchgeführten ärztlichen
Untersuchungen verlangen.
Die allgemeinen Anzeige- und Nachweisobliegenheiten des VN bei Vertragsabschluss und nach Eintritt des Leistungsfalls entsprechen weitgehend denen des VVG.
Für eine verspätet erfüllte Obliegenheit gilt die Abweichung, dass der Versicherer ab Beginn des laufenden Monats, in dem die Obliegenheit erfüllt wird, zur
Leistung verpflichtet ist. Bei nachholbaren Obliegenheiten führt die Verletzung der Obliegenheit also nicht zur vollständigen, sondern nur zu einer
begrenzten Leistungsfreiheit.
Für Personen im Dienst- bzw. Beamtenverhältnis erweitert diese Klausel den Versicherungsschutz bei Beamten des öffentlichen Dienstes, soweit eine Versetzung
in den Ruhestand oder Entlassung, beides wegen medizinisch festgestellter allgemeiner Dienstunfähigkeit, erfolgt (Polizeidienstunfähigkeit). Ärzteklausel
für Ärzte, Zahnärzte, Tierärzte und Apotheker. Durch diese Berufsunfähigkeitsversicherung Klausel wird die Verweisungsmöglichkeit bei Ärzten eingeengt, wenn Möglichkeiten fehlen, eine
andere Tätigkeit aufzunehmen.
Als Krankheit ist auch ein Gesundheitszustand anzusehen, der zwar nicht unmittelbar an der Berufsausübung hindert, aber aus ärztlicher Sicht dazu zwingt,
den Beruf aufzugeben, um dadurch eine ernste Verschlimmerung oder Gefährdung der Gesundheit zu vermeiden. Besteht eine ärztlich nachgewiesene gesundheitliche
Beeinträchtigung, so ist damit noch nicht automatisch ein Leistungsanspruch verbunden. Vielmehr ist zu prüfen, ob die versicherte Person in ihrer Fähigkeit
zur Berufsausübung ganz oder teilweise eingeschränkt ist.